Die Enterbung
Im allgemeinen Sprachgebrauch umfasst der Begriff „Enterbung“ alle Situationen, in denen der Erblasser seinen Erben einen Anteil am Nachlass entzieht. Das polnische Zivilgesetzbuch verwendet diesen Begriff jedoch nur in Bezug auf den Entzug des Rechts auf den Pflichtteil für Nachkommen, Ehepartner und Eltern. In diesem Fall kann man von Enterbung im engeren Sinne sprechen. Eine Enterbung darf nur durch ein Testament erfolgen.
Einem Erben seinen gesetzlichen Anteil am Nachlass zu entziehen, ist bei der testamentarischen Erbfolge durchaus üblich. Die Enterbung darf konkludent erfolgen – der Erblasser benennt eine andere Person als Erben des gesamten Nachlasses. Sie darf auch durch ein sogenanntes negatives Testament in Kraft gesetzt werden. Dieser Begriff bezieht sich auf ein Testament, dessen einziger Zweck darin besteht, einem Erben seinen Anteil an der Erbschaft vorzuenthalten. Es könnte wie folgt lauten: „Es ist mein Wille, dass meine älteste Tochter nicht von mir erbt.“ In dieser Situation sind die anderen Kinder und der Ehepartner des Erblassers erbberechtigt, mit Ausnahme der ältesten Tochter (die älteste Tochter behält jedoch weiterhin ihren Pflichtteilsanspruch).
Die Möglichkeit, ein negatives Testament zu machen, ist im polnischen Recht nicht ausdrücklich vorgesehen. Weder in der Rechtsprechung noch im juristischen Schrifttum wird jedoch seine Zulässigkeit bestritten.
Die Gründe für eine Enterbung
Die Enterbung im engeren Sinne, d. h. der Entzug des Rechts auf den Pflichtteil, ist die schwerste Sanktion gegen einen Erben, der sich verwerflich verhalten hat. Eine Enterbung ist möglich, wenn ein Pflichtteilsberechtigter entgegen dem Willen des Erblassers hartnäckig gegen die Grundsätze des gesellschaftlichen Zusammenlebens verstößt. Weitere Gründe sind die Begehung eines vorsätzlichen Verbrechens gegen das Leben, die Gesundheit oder die Freiheit oder eine grobe Verletzung der Würde des Erblassers oder einer der ihm nahestehenden Personen.
Zu einer Enterbung kann es auch kommen, wenn ein Pflichtteilsberechtigter seine familiären Pflichten gegenüber dem Erblasser beharrlich vernachlässigt. Es sei darauf hingewiesen, dass es sich hierbei um familiäre Pflichten handelt, d. h. nicht nur um die Unterhaltspflicht, sondern z. B. auch um die Pflicht zur Pflege und Unterstützung eines gebrechlichen Elternteils. Wichtig ist, dass sich der Grund für die Enterbung aus dem Inhalt des Testaments ergibt. Damit eine Enterbung wirksam ist, ist es auch wichtig, dass der Grund tatsächlich existiert.
Die rechtlichen Auswirkungen einer Enterbung
Die Folge der Enterbung ist, dass die enterbte Person ihr Recht verliert, einen bestimmten Geldbetrag aus dem Pflichtteil zu beanspruchen, sie ist aber auch kein Erbe mehr. Ihr Platz wird nun von ihren Nachkommen eingenommen. Die rechtlichen Auswirkungen der Enterbung erstrecken sich nicht auf die Nachkommen des Enterbten (Kinder, Enkel usw.). Die Nachkommen einer enterbten Person haben Anspruch auf den Pflichtteil, auch wenn der Nachkomme des Erblassers den Erblasser überlebt hat.
Der Akt der Verzeihung
Es ist zu beachten, dass die Enterbung unwirksam ist, wenn der Erblasser dem Erben verziehen hat. Wenn der Erblasser zum Zeitpunkt der Vergebung nicht geschäftsfähig war, ist die Verzeihungshandlung wirksam, wenn sie in ausreichender Kenntnis der Sachlage erfolgte.
