FinTech in Polen – ein Überblick

FinTech bezieht sich auf zwei grundlegende Begriffe:

Finanztechnologie, im Sinne aller Innovationen, Technologien und Erleichterungen im Finanzsektor,
Einrichtungen/Unternehmen/Start-ups/Einzelpersonen, die innovative Technologien im Finanzsektor entwickeln.

Beide oben genannten Aspekte von FinTech entwickeln sich in Polen schnell. FinTech-Lösungen sind in Polen sehr populär geworden, das in seiner Region eine führende Rolle zu spielen scheint. Zahlungslösungen (wie ApplePay oder Google Pay oder unsere polnische Lösung namens BLIK), Wallet-Lösungen, E-Commerce- oder Acquiring-Lösungen, LendTech-Lösungen, Lösungen für den Zahlungsaufschub sowie E-Banking-Apps werden täglich von Millionen Menschen genutzt. Darüber hinaus konzentrieren sich FinTechs häufig auf andere verwandte Märkte, darunter Kryptowährungen, Versicherungen, Cloud Computing, Big Data und künstliche Intelligenz.

FinTech-Rechtsrahmen

FinTech-Unternehmen werden in der Regel reguliert, gewöhnlich als: Inlandszahlungsinstitute, kleine Zahlungsinstitute, E-Geld-Institute, Banken, Wertpapierfirmen, Anbieter virtueller Währungen. Die Art der Lizenz hängt vom spezifischen Geschäftsmodell oder Produkt eines bestimmten Unternehmens ab. Der Rechtsrahmen umfasst die folgenden normativen Rechtsakte:

PSD2-Richtlinie

Die PSD2-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2015/2366 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über Zahlungsdienste im Binnenmarkt, zur Änderung der Richtlinien 2002/65/EG, 2009/110/EG und 2013/36/EU sowie der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010, und zur Aufhebung der Richtlinie 2007/64/EG) ist der wichtigste Rechtsakt zur Regelung der Tätigkeit von Zahlungsinstituten. Die Richtlinie wurde durch das Gesetz über Zahlungsdienste vom 19. August 2011 in das polnische Rechtssystem umgesetzt, das mehrere Ausnahmen von der PSD2-Richtlinie enthält. Das polnische Gesetz über Zahlungsdienste regelt die die folgenden Bereiche:

Zahlungsdienste, einschließlich:
- Zahlungskontoführung,
- Durchführung des Zahlungsverkehrs (Lastschriftverfahren, Zahlungsmittel-/Kartentransaktionen, Überweisungen und Daueraufträge),
- Ausführung von Zahlungsvorgängen über Zahlungskredite,
- Ausgabe von Zahlungsinstrumenten (einschließlich Zahlungskarten),
- Beschaffung von Zahlungsmitteln,
- Geldüberweisung,
- Zahlungsauslösedienste (PIS),
- Kontoinformationsdienste (AIS),
Rahmenvereinbarungen über die Erbringung von Zahlungsdiensten,
starke Kundenauthentifizierung,
Lizenz für inländische Zahlungsinstitute (KIP-Lizenz),
Lizenz für kleine Zahlungsinstitute (MIP-Lizenz),
TPP-Lizenz (Drittanbieter: AISP-Lizenz, PISP-Lizenz),
Lizenz für E-Geld-Institute (EMI-Lizenz),
Passporting von Zahlungsdiensten nach Polen,
Passporting von Zahlungsdiensten außerhalb Polens,
Überwachung durch KNF.

EMD2-Richtlinie

Die EMD2-Richtlinie (Richtlinie 2009/110/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über die Aufnahme, Ausübung und Beaufsichtigung der Tätigkeit von E-Geld-Instituten, zur Änderung der Richtlinien 2005/60/EG und 2006/48/EG sowie zur Aufhebung der Richtlinie 2000/46/EG) ist der wichtigste Rechtsakt zur Regelung der Tätigkeit von Zahlungsinstituten. Die Richtlinie wurde durch das Zahlungsdienstleistungsgesetz vom 19. August 2011 in das polnische Rechtssystem umgesetzt.

Bankrecht in Polen

Das polnische Bankengesetz vom 29. August 1997 ist ein Gesetz, das die Grundsätze für die Durchführung von Bankgeschäften, die Gründung und Organisation von Banken (einschließlich der Erlangung einer Banklizenz in Polen) sowie für Zweigstellen und Agenturen ausländischer Banken und Kreditinstitute festlegt.

Weitere Bereiche, die durch das polnische Bankrecht abgedeckt werden, sind: (i) die Grundsätze von Umstrukturierungsverfahren, Liquidation und Bankrott von Banken; (ii) bestimmte Regeln für die Geschäftstätigkeit von Finanzholdinggesellschaften und Finanzholdinggesellschaften mit gemischten Tätigkeiten sowie die Organisation dieser Unternehmen und (iii) die Grundsätze der Bankenaufsicht, einschließlich der konsolidierten Aufsicht durch die polnische Regulierungsbehörde KNF.

MiFID2-Richtlinie

Die MiFID2-Richtlinie (Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 über Märkte für Finanzinstrumente und zur Änderung der Richtlinien 2002/92/EG und 2011/61/EU) ist der wichtigste EU-Rechtsakt, der die Tätigkeit von Investmentgesellschaften sowie andere Aspekte des Handels mit Finanzinstrumenten regelt. Die Richtlinie wurde durch das Finanzinstrumentehandelsgesetz vom 29. Juli 2005 in das polnische Rechtssystem umgesetzt, das mehrere Ausnahmen von der MiFID2-Richtlinie enthält. Das Finanzinstrumentehandelsgesetz regelt folgende Bereiche:

Arten von Finanzinstrumenten, die dem polnischen Recht entsprechen,
Einrichtungen, die mit Finanzinstrumenten handeln dürfen,
Lizenz für Investmentgesellschaften,
Wertpapiermakler und Anlageberater,
Schutz der Anleger | Entschädigungssystem,
Passportierung von Dienstleistungen nach Polen,
Passporting von Dienstleistungen außerhalb Polens.

AML-Richtlinien

Die AML-4-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2015/849 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2015 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 2 2005/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 2006/70/EG der Kommission) und die AML-5-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2018/843 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2018 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2015/849 zur Verhinderung Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche oder der Terrorismusfinanzierung und zur Änderung der Richtlinien 2009/138/EG und 2013/36/EU) legen die Regeln fest, die von Gatekeepern [verpflichtete Institute, einschließlich, aber nicht beschränkt auf: Banken, Zahlungsinstitute, E-Geld-Institute und Unternehmen für virtuelle Währungen (Kryptowährungen)] gegenüber ihren Kunden anzuwenden sind.

Die AML-Richtlinien wurden durch das Gesetz vom 1. März 2018 zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung in das polnische Rechtssystem umgesetzt, das mehrere Ausnahmen von der AML-5-Richtlinie enthält.

Das Gesetz zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung regelt die folgenden Bereiche:

Liste der Gatekeeper/verpflichteten Institute, zu denen u. a. Banken, inländische Zahlungsinstitute, inländische E-Geld-Institute,
Zweigstellen von EU-Zahlungsinstituten, Zweigstellen von EU- und ausländischen E-Geld-Instituten, kleine Zahlungsinstitute,
Zahlungsdienstleistungsbüros und Abwicklungsstellen, Investmentfirmen, virtuelle Währungsunternehmen (einschließlich Kryptowährungsunternehmen) gehören,
Rechte und Pflichten der polnischen Behörde zur Geldwäschebekämpfung (GIIF),
Inhalt der von jedem Gatekeeper zu verabschiedenden AML-Richtlinie,
Maßnahmen zur finanziellen Sicherheit (KYC, vereinfachte Due Diligence oder SDD, erweiterte Due Diligence oder EDD,
Maßnahmen zur Identitätsprüfung, laufende Überprüfung, Transaktionsüberwachung usw.),
SAR-Meldungen sowie andere AML-bezogene Berichte,
zentrales Register der wirtschaftlichen Eigentümer (CRBR),
Register der mit virtuellen Währungen (einschließlich Kryptowährung) handelnden Unternehmen.

Verbraucherkredit

Das polnische Verbraucherkreditgesetz vom 12. Mai 2011 setzt die Richtlinie 2008/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2008 über Verbraucherkreditverträge und zur Aufhebung der Richtlinie 87/102/EWG des Rates in das polnische Rechtssystem um.

Das Verbraucherkreditgesetz regelt folgende Bereiche:

Arten von Unternehmen, die in Polen Verbraucherkredite vergeben dürfen,
Bedingungen für die Gewährung von Verbraucherkrediten in Polen (einschließlich der Begrenzung der Kosten für zinslose Darlehen),
Arten von Verbraucherkrediten (Barkredite, Zahltagdarlehen, Kreditkarten, Sparguthaben und Kreditkonten, revolvierende Darlehen, Stundungsvereinbarungen),
Widerrufsrecht des Verbrauchers vom Verbraucherdarlehensvertrag,
KNF-Register der Kreditinstitute,
gesetzliche Anforderungen für Kreditinstitute.

FinTech-Regulator – Kommission für Finanzaufsicht (KNF)

Die polnische Kommission für Finanzaufsicht (KNF) ist die zuständige Behörde für die Beaufsichtigung polnischer inländischer Institute im Sinne der EU-Vorschriften. Die KNF wurde durch das Finanzmarktaufsichtsgesetz vom 21. Juli 2006 gegründet und erhielt die Aufgaben verbunden mit:

der Aufsicht über die inländischen Institute (einschließlich: Banken, Versicherungsgesellschaften, Pensionsfonds, Investmentgesellschaften, Zahlungsdienstleister, E-Geld-Institute, Kreditinstitute, Kreditgenossenschaften usw.),
der Zulassung der beaufsichtigten Institute,
der Führung eines Registers der beaufsichtigten Institute,
den Bildungs- und Ausbildungsangeboten für Marktteilnehmer,
der Herausgabe von Leitlinien und Mitteilungen an die beaufsichtigten Institute.

Die Kommission und der Kommissionsvorsitzende nehmen ihren Aufgaben mit Unterstützung des Büros der polnischen Finanzaufsichtsbehörde (UKNF) wahr. Die Arbeit der KNF wird von dem Vorsitzenden und seinen drei Stellvertretern geleitet.

KNF FinTech-Sandbox

Am 25. November 2020 gab die KNF bekannt, dass sie eine PSD2-konforme Testumgebung sowohl für regulierte als auch für nicht regulierte Unternehmen (Start-ups) zur Verfügung stellt. Das aktuelle Tool wird als Virtual Sandbox beschrieben, eine Testumgebung, die es den Teilnehmern ermöglicht, Bank- und andere Zahlungsvorgänge zu simulieren und Lösungen zu testen, die auf der offenen Anwendungsprogrammier-Schnittstelle (API) basieren und mit dem polnischen API-Standard und der PSD2-Richtlinie konform sind.

Die virtuelle Sandbox ermöglicht die Simulation grundlegender neuer PSD2-Zahlungsdienste, einschließlich:

Zahlungsauslösedienst (ZAD),
Kontoinformationsdienst (KID), und
Bestätigung der Verfügbarkeit eines Geldbetrags (BVG).

Entscheidend ist, dass keine Lizenz für dritte Zahlungsdienstleister (Drittanbieter) erforderlich ist, während die Sandbox selbst kostenlos zur Verfügung gestellt wird.

Um am Innovation-Hub-Programm teilzunehmen und ihre geplanten Dienste zu testen, sollten interessierte Unternehmen einen Antrag über ein Formular einreichen, das auf der Website der KNF zur Verfügung steht. Der Standardzugang beträgt 90 Tage, kann aber auch verlängert werden.